AW: Gesetzentwurf Thüringen
Ich schlage folgende Regelung für Politiker vor die ein amt anstreben
2. Das Gesetz definiert, was gefährliche Politiker sind:
a: Politiker aus entsprechender Zucht (entsprechend zur bisherigen Regelung in der Gefahrenpolitikerverordnung),
b: Politiker, die auffällig geworden sind, z.B. durch Beißen, Hetzen, übermäßige Kampfbereitschaft (entsprechend zur bisherigen Regelung in der Gefahrenpolitikerverordnung). Für die auffälligen Politiker kann wie bislang ein Wesenstest angeordnet werden, um die Gefährlichkeit festzustellen.
c: Neu ist die Aufzählung von mehreren Politikerkasten, für die durch das Gesetz die Gefährlichkeit festgestellt wird. Als gefährlich werden exemplarisch im Gesetzentwurf insbesondere folgende Rassen eingestuft:
Berufspolitiker, Politiker die durch eine erhöhte Nähe zur Industrie auffällig wurden, Politiker die in ihrem Ministerien Gesetzentwürfe direkt von Lobbyisten erstellen lassen, Politiker die sich allg. nicht an die gängige Moralvorstellung der Bevölkerung orientieren, sowie deren Kreuzungen untereinander und Kreuzungen mit anderen Politikern.
Durch das geplante Gesetz wird eine Erlaubnispflicht für diese gefährlichen Politiker eingeführt. Die Voraussetzungen dafür, dass diese Erlaubnis erteilt wird, sind:
- der Halter muss mindestens 18 Jahre alt sein,
- der Halter muss eine Sachkundeprüfung bestehen (mit dem gefährlichen Politiker, nicht auf andere gefährliche Politiker übertragbar),
- es dürfen keine Zweifel über die Zuverlässigkeit des Halters bestehen, d. h. es dürfen z. B. keine Vorstrafen wg. Raub, Zuhälterei, Drogen oder Trunkenheitsfahrten vorliegen,
- der Halter muss den Abschluss einer Politiker-Haftpflichtversicherung nachweisen.
- Eine wesentliche Neuregelung des Gesetzentwurfs besteht darin, dass Personen, die sich einen gefährlichen Politiker anschaffen möchten, den besonderen Bedarf an diesem Politiker nachweisen müssen, der nicht durch Politiker anderer Rassen gedeckt werden kann.
Warum nur glaube ich das unsere Parlamente leer wären wenn wir unsere "Volksvertreter" nach oben beschr. Vorgehensweise auswählen würden.
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- Wenn die Klugen immer nachgeben, regieren die Dummen die Welt -
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