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  #1 (permalink)  
Alt 07.06.2005, 17:38
Benutzerbild von Caro-BX
Kaiser / Kaiserin
 
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Standard Klage gegen Kampfhundesteuer für BX - Berufuung abgelehnt

Hallole,

ich glaube hier hatte ich noch nicht geschrieben, dass wir seit Jahren gegen Kampfhundesteuer für BX - in BW laut Polizirecht kein Kampfhund - kämpfen.

Erste Instanz hatten wir verloren, Berufung beantragt und heute kam der Gebührenbescheid, aus dem hervorgeht, dass die Berufung vom VGH in Mannheim abgelehnt wurde. Sch .... !

Ich nehme an, dass man so auch nicht vors Bundesverwaltungsgericht ziehen kann. Bin echt fertig.
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Anke

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Alt 07.06.2005, 19:43
Graf / Gräfin
 
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Standard

Hallo Anke,

Geld und Nerven hättest Du sparen können. Denn es ist wirklich so, die Kommunen können an Hundesteuer erheben wieviel und von wem sie es wollen. Das wurde am 19. Januar 2000 vom Bundesverwaltungsgericht entschieden. Deine Caro hätte ich als wasweißich-Rasse/Mischung angemeldet. Es geht vielen so, selbst in Niedersachsen, wo das Land keine Rasselisten hat, können die Kommunen die KH-Steuer erheben.

Wir wohnen in einem Sch... Land.
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  #3 (permalink)  
Alt 07.06.2005, 20:22
Benutzerbild von Caro-BX
Kaiser / Kaiserin
 
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Hallo Julie,

das Urteil ist zwar die Grundlage, dass die Gemeinden jetzt so unverschämt kassieren, aber in dem Urteil steht auch, dass die Zukunft neue Erkenntnisse bringen muß.

Und neue Erkenntnisse sind: es gibt keine gefährlichen Hunderassen!

Die Bordeaux Dogge ist keine gefährliche Hunderasse - Gutachten der AG Bordeaux Dogge haben wir vorgelegt gehabt.

Warum sonst ist die BX von einigen Landeslisten verschwunden?
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Anke

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  #4 (permalink)  
Alt 07.06.2005, 22:14
Putschi1
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Hallo,

in Hamburg ist die BX Dogge den Kampfhunden der Klasse III zugeordnet worden. Der Wesenstest war Pflicht ( 800 DM seinerzeit unverschämt) und ab dem Test galt meine BX als ganz "normaler" Hund. (Steuer)
Hier in HH war es eine harte Zeit als auf einmal alle Leute zu Hundehassern mutierten. Wir die unsere Hunde lieben zahlen ja auch jeden Preis....diejenigen die diese Kosten Verursachen geben Ihren Hund einfach im Tierheim ab ! Hier in HH haben die BX Freunde auch für die Streichung von der Liste gekämpft,aber leider auch ohne Erfolg.

Wir alle wissen das die BX alles andere als ein fieser Kampfhund ist, und das die Kosten völlig überrissen sind...ich hoffe für Euch das genug Leute mitmachen und es irgendwann eine Faire Lösung für Euch gibt. Es ist traurig wenn man sich so einen Traumhund irgendwann einfach nicht mehr leisten kann !

Liebe Grüße aus HH Leila & Xhaxhi
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  #5 (permalink)  
Alt 07.06.2005, 22:26
Benutzerbild von Caro-BX
Kaiser / Kaiserin
 
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Hallo Leila,

ich kenne die Situation in Hamburg halbwegs, incl. Berichte über den ausführlichen Wesenstest. Sind ja selber Hamburger, nur dass wir seit fünfzehn Jahren in BW leben und nur noch einmal jährlich einige Tage auf Besuch kommen.

Hamburg hat unserern Wesenstest aus BW auch problemlos anerkannt, weshalb Caro auch dort Leinenbefreiung hat, aber leider ist der Freilauf ja auf ein Minimum eingeschränkt worden.
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Anke

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  #6 (permalink)  
Alt 08.06.2005, 06:52
Benutzerbild von Grazi
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Es tut mir leid, dass die Berufung abgelehnt wurde. Kann mir nur zu gut vorstellen, wie gefrustet du nun bist, weil ich dieses ständige Hin und Her mit Gerichten, Anwälten, Anhörungen usw. hautnah bei einer in Hessen lebenden Freundin mit Dogo und AmStaff miterlebt habe. Was hat sie das alles an Zeit, Geld und vor allem Nerven gekostet! Und letztendlich hat sie doch nichts erreichen können...

Viele Grüsse, Grazi
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  #7 (permalink)  
Alt 10.06.2005, 19:59
Emma
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Beiträge: n/a
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@ Caro:

Tut mir sehr leid für Dich. Die Entscheidungen sind eben sehr von der jeweiligen Satzung und vom Richter abhängig.

@ Julie:

Ich bin nicht der Meinung, daß sie Geld und Nerven besser gespart hätte. Gerade in Bezug auf BX, die seit Jahren nicht auffällig geworden sind, war bestimmt eine reelle Chance vorhanden.

Jeder, der Geld und Nerven spart und einen solchen Bescheid klaglos hinnimmt, bestärkt die Kommunen in ihrer Politik. Etwas ändern kann man nur, wenn man sich wehrt.

Übrigens war der Vertreter der Stadt Wetzlar recht geschickt. Als klar wurde, daß die Stadt verlieren würde, hat er ganz schnell mitgeteilt, die Stadt sei bereit den Bescheid in einen normalen Hundesteuerbescheid zu ändern und die zuviel gezahlten Steuern zurück zu zahlen. Daraufhin wurde das Verfahren eingestellt. Es war zwar ein Sieg (dank Herrn Stück, der hervorragende Arbeit geleistet hat!!!), aber leider kein Urteil. D.h., daß auch in Wetzlar jeder neue BX-Besitzer wieder vor Gericht ziehen muß. Leider denken viele wie Du, sodaß es sich für die Stadt immer noch rechnet.

Viele Grüße

Emma
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